SessionNet | Sitzung des Gemeinderats - 22.07.2025

Sitzung

GR/2025/17

Gremium

Gemeinderat

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 16, 71032 Böblingen

Datum

22.07.2025

Zeit

16:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben
Ö	- nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 S. 4 GemO
Ö 2	Ausscheiden von Herrn Pascal Panse aus dem Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	25/146	Vorlage Anlage 1 - Schreiben Ausscheiden Pascal Panse aus dem Gemeinderat
Ö 3	Nachrücken von Herrn Harald Link in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	25/147	Vorlage
Ö 4	Veränderung in der Besetzung der Ausschüsse und anderer Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	25/148	Vorlage
Ö 5	Einrichtung eines Kuratoriums zur Begleitung der Entwicklung des Technologie- und Innovationscampus auf dem Krankenhaus-Areal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/170	Vorlage Vorlage mit Deckblatt Geschäftsordnung Kuratorium
Ö 6	Antrag A 08/23 Intelligente Videoüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen	25/160	Vorlage Vorlage mit Deckblatt Anlage 1 Antrag CDU Intelligente Videoüberwachung
Ö 7	Tempolimit 40 km/h - Antrag JGR Nr. 5/22 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/155	Vorlage Anlage 1 JGR Nr. 5 Tempolimit 40
Ö 8	Erlass einer kommunalen Katzenschutzverordnung - Antrag A 02/22 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/162	Vorlage Vorlage mit Deckblatt KatzenschutzVO1 A 02 22 - Kommunale Katzenschutzverordnung
Ö 9	Vorläufiges Ergebnis der Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis	25/123	Vorlage Anlage 1 DS25-123 Vorläufiges Ergebnis der Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung 2024
Ö 10	Verlauf des Geschäftsjahres 2025 sowie Eckdaten zum Haushaltsplan 2026 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis	25/121	Vorlage
Ö 11	Einrichtung der Haushaltsstrukturkommission für die Wahlperiode 2024-2029 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/168	Vorlage
Ö 12	Städtische Ressourcen strategisch einsetzen: Beschluss von Schwerpunktthemen und Zielrichtungen ab 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/175	Vorlage
Ö 13	Bildung steuerliche Rücklagen 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/151	Vorlage
Ö 14	Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	25/173	Vorlage Einzelaufstellung der Spenden
Ö 15	Förderprogramm "Quartiersimpulse" - Bewerbung mit dem Projekt "Lebenswert & mittendrin: Gute Nachbarschaft gestalten zwischen Bahnhof und Seecarré" Beschluss: einstimmig beschlossen	25/141	Vorlage
Ö 16	Bedarfsplanung gem. Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg für das Kita-Jahr 2025/2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/075	Vorlage Anlage 1 - Planung der Gruppenstruktur und Angebote 2025 2026 Anlage 2 - Strukturdaten 2024 2025
Ö 17	Zuschüsse an Tagespflegepersonen für die Beschaffung von Spielmaterial für TAKKI - Kinder im Alter von 3 bis 4 Jahren - Antrag A 05/25 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/164	Vorlage Anlage 1 - Antrag A05/25 der Fraktion SPD+Linke: Beschaffung von Spielmaterial für TAKKI - Kinder im Alter von 3 bis 4 Jahren
Ö 18	Neubau RRB Murkenbach - Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	25/145	Vorlage
Ö 19	Masterplan Baumoval, Vorstellung Ergebnis Bürgerbeteiligung, Planung und Umsetzung des Teilbereichs „Spiel- und Sportanlagen“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/097	Vorlage Anlage 1 Masterplan Baumoval Stand 2022 Anlage 2 Ergebnis Bürgerbeteiligung für DS 25097 Anlage 3 Kostenaufstellung – Freiraum conzept 19.12.2023 Anlage 4 Honorarkosten Spiel und Sportfelder Anlage 5 Antrag Baumoval A 19 17
Ö 20	Umbau Calwer Straße (Abschnitt Knoten bis Johann-Schütte-Straße) im Rahmen des Neubaus Flugfeldklinikum - Erweiterter Baubeschluss - Kostenfortschreibung - Vergabeermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/165	Vorlage Vorlage mit Deckblatt Vorlage aktualisiert 25 165 Anlage 1 - Realisierungsvertrag Umfeldmaßnahmen Anlage 2 - Variantenbeschluss Stadt Böblingen Anlage 3 - Entwurfsplanungsbeschluss Stadt Böblingen Anlage 4 - Ausführungsplanung (Auszug) Anlage 5 - Kostenberechnung Anlage 6 - Kostenaufgliederung Kostenträger
Ö 21	Übernahme von PV-Anlagen - Hier: Firma Kissel GmbH im Auftrag verschiedener Privatpersonen Beschluss: einstimmig beschlossen	25/129	Vorlage
Ö 22	Justinus-Kerner-Schule - Sanierung der Heizungsregelung, der Schaltschränke, des Bussystems und Integration in das städtische GLT-Netzwerk Beschluss: einstimmig beschlossen	25/143	Vorlage Anlage Kostenzusammenstellung
Ö 23	Vergabe von Unterhalts-, Grund- und Glasreinigungsarbeiten in diversen Liegenschaften der Stadt Böblingen 2025 - 2030 Beschluss: einstimmig beschlossen	25/161	Vorlage
Ö 24	Masterplan Schloßbergring / Entwicklungskonzept Schloßberg/Marktplatz - Neubau einer Musik- und Kunstschule auf dem Schloßberg - Sachstand und Prüfung Alternativen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/154	Vorlage Anlage 1 - Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Umgang mit denkmalgeschützten Strukturen Anlage 3 - Status Bearbeitung Beschlussziffern Grundsatzbeschluss Anlage 4 - Antrag 15.23 HH Sanierung PLS Anlage 5 - Standortuntersuchung Alternativen Interim PLS Anlage 6 - Archäologisches Gebiet Pestalozzihof-Schafgasse Anlage 7 - Antrag 07.17 Konzept Schul-und Turnhallensanierung
Ö 25	Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart - Festlegung Vorranggebiete für Windkraftanlagen - Beteiligungsverfahren gem. § 9 (2) ROG / § 12 (2) LplG, 2. Offenlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/178	Vorlage 01 Textteil und Begruendung Regionalplan-Teilfortschreibung Windkraft 02 Kartendarstellung in der Raumnutzungskarte 03 Auszug aus dem Umweltbericht 04 Uebersichtskarte Aenderungen Vorranggebiete 05 Begruendung Regionalplan-Teilfortschreibung Windkraft
Ö 26	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Umspannwerk Netze BW Gewerbegebiet Hulb - West" im Bereich zwischen Bundesautobahn A 81, Schickardstraße und Bahntrasse - Einleitungs- und Entwurfsbeschluss, Zustimmung zum Verfahren, Zustimmung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	25/137	Vorlage Anlage 00 Info zu VBP Information zu Vorhaben bezogenen Bebauungsplaenen Anlage 01 Verfahrensübersicht Anlage 02 Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung vom 10.06.2025 Anlage 03 Antrag Vorhabenbezogener Bebauungsplan Netze BW Anlage 04 Übersichtsplan mit geplanten Geltungsbereich vom 23.05.2025 (2) Anlage 05 vorhabenbezogener Bebauungsplan - Entwurf vom 10.06.2025 Anlage 06 Textteil vom 10.06.2025 Anlage 07 Begründung vom 10.06.2025 Anlage 08 Vorhaben- und Erschließungsplan Lageplan vom 16.07.2024 Anlage 09 Vorhaben- und Erschließungsplan Betriebsgebäude Grundrisse Schnitte vom 16.07.2024 Anlage 10 Vorhaben- und Erschließungsplan Betriebsgebäude Ansichten vom 15.07.2024 Anlage 11 Vorhaben- und Erschließungsplan Übersichtsplan Geländeschnitte vom 16.07.2024 Anlage 12 Vorhaben- und Erschließungsplan Technik Anlagen Fundamentwannen vom 12.04.2024 Anlage 13 Umweltbericht vom 10.06.2025 Anlage 14 Geotechnisches Gutachten vom 04.10.2022 Anlage 15 Umweltbezogene Stellungnahmen vom 12.06.2025
Ö 27	19. Änderung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbandes Stuttgart, Stadt Böblingen im Bereich "Östlich der Goethestraße" und 3. Änderung des Bebauungsplans "Östlich der Goethestraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften - Feststellungsbeschluss - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/156	Vorlage Vorlage mit Deckblatt Anlage 01 - Verfahrensübersicht Anlage 02 - Abwägungstabelle Satzungsbeschluss Anlage 03 - 19. Änderung des Flächnnutzungsplans vom 12.02.2025, erg. 23.05.2025 Anlage 03 neu - 19. Änderung des Flächnnutzungsplans vom 12.02.2025 Anlage 04 - 19. Änderung des Flächennutzungsplans - Begründung vom 12.02.2025, erg. 23.05.2025 Anlage 05 - 19. Änderung des Flächennutzungsplans - Umweltbericht vom 12.02.2025 Anlage 06 - 3. Änderung des Bebauungsplans vom 02.04.2025, erg. 23.05.2025 Anlage 07 - 3. Änderung des Bebauungsplans - Begründung vom 02.04.2025, erg. 23.05.2025 Anlage 08 - 3. Änderung des Bebauungsplans - Umweltbericht vom 12.02.2025 Anlage 09 - Schalltechnische Untersuchung von Januar 2025 Anlage 10 - Lufthygienische Untersuchung vom 12.02.2025 Anlage 11 - Geotechnischer Bericht Baugrund- und Schadstoffuntersuchung Dagersheim Im Rübländer vom 27.04.2018 Anlage 12 - Artenschutzrechtliche Untersuchung (HPA) zum Bauantrag AU in Modulbauweise vom 10.10.2018 Anlage 13 - Artenschutzrechtliche Untersuchung (Ergänzung der HPA) zum Bauantrag Anschlussunterbringung in Modulbauweise vom 29.11.2018 Anlage 14 - Bericht zur Erfassung und Umsiedlung der Zauneidechsen AU Mönchäcker in BB-Dagersheim vom 11.11.2019 Anlage 15 - Antrag auf Befreiung Biotop-Dagersheim vom 11.02.2025
Ö 28	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Änderung und Erweiterung „Südlich der Berggasse“ im Bereich der Grundstücke Berggasse 39 – 41, Gemarkung Dagersheim - Entwurfsbeschluss, Zustimmung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	25/171	Vorlage Anlage 00 Info zu VBP Information zu Vorhaben bezogenen Bebauungsplaenen Anlage 01 Verfahrensübersicht Anlage 02 Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung vom 30.05.2025 Anlage 03 Vorhaben und Erschließungspläne vom 24.06.2025 Anlage 04 Bebauungsplanentwurf vom 24.06.2025 Anlage 05 Textteil vom 24.06.2025 Anlage 06 neu Begründung vom 24.06.2025 Anlage 06 Begründung vom 24.06.2025 Anlage 07 Relevanzprüfung zum Artenschutz vom 11.09.2020 Anlage 08 Faunistische Untersuchung unter Berücksichtigung des speziellen Artenschutzes vom 13.12.2021 Anlage 09 Maßnahmenkonzeption Ausgleichsmaßnahme Wechselkröte im Steinbruch Dagersheim Berg vom 24.03.2022, red. 18.03.2024 Anlage 10 Abschlussbericht zur ökologischen Baubegleitung vom 02.02.2024 Anlage 11 Artenschutzrechtliche Betreuung zu den Wechselkröten vom 13.09.2023 Anlage 12 Schalltechnische Untersuchung vom 05.02.2025 Anlage 13 Geotechnischer Bericht vom 02.03.2022 Anlage 14 Untersuchung Straßenanschluss Berggasse vom 13.01.2023 Anlage 15 Verkehrsuntersuchung vom April 2024 Anlage 16 Umweltbezogene Stellungnahmen Behörden und Öffentlichkeit vom 15.03.2024 Anlage 17 Umweltbezogene Stellungnahmen vom 15.03.2024
Ö 29	Einbringung von Anträgen
Ö 30	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr